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		<title>StuRa Uni Leipzig News</title>
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		<description>Nachrichten des StuRa der Universität Leipzig</description>
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			<title>StuRa Uni Leipzig News</title>
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		<lastBuildDate>Tue, 15 May 2012 20:55:00 +0200</lastBuildDate>
		
		
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			<title>Internationale Studentische Woche</title>
			<link>http://www.stura.uni-leipzig.de/news-einzel/datum/2012/05/15/internationale-studentische-woche-1/</link>
			<description>***Pressemitteilung***Internationale Studentische Woche vom 20. bis 26. Mai  / Umfangreiches interkulturelles Programm / Veranstaltungswoche setzt klares Zeichen gegen Rassismus</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p class="align-justify"><b>Leipzig, 15. Mai 2012.</b> Vom 20. bis 26. Mai findet die Internationale Studentische Woche (ISW) des StudentInnenRats der Universität Leipzig (StuRa) statt. Die ISW ist eine Veranstaltungswoche für ein stärkeres internationales Miteinander unter den StudentInnen und setzt ein klares Zeichen gegen Rassismus. Die Förderung, Begegnung und Auseinandersetzung mit anderen Kulturen, Meinungen und Menschen soll in den Fokus gerückt werden. Die ISW bietet unter dem Thema „Frühling“ zahlreiche Veranstaltungen in den Rubriken Kultur, Wissenschaft, Politik, Sport und Kulinarisches.</p>
<p class="align-justify">Zum 18. Mal geht es auf eine aktive Wissens- und Erfahrungsreise anhand eines vielfältigen, unterhaltsamen, kritischen und informativen Programms. Über 30 Veranstaltungen, organisiert von verschiedenen Organisationen und Vereinen Leipzigs in Zusammenarbeit mit dem StuRa, laden zum Mitmachen, Diskutieren, Erleben und Verweilen ein.</p>
<p class="align-justify">Als traditionsreichste Veranstaltung des StuRa, hat sich die ISW in den letzten Jahren zu einem der kulturellen und akademischen Höhepunkte in Leipzig entwickelt und bietet eine Plattform für Erfahrungsaustausch und Diskurs zwischen in- und ausländischen Studierenden und Bürger_innen. Sie steht für Respekt und Toleranz, für ein multikulturelles Miteinander und definiert sich klar als weltoffene, antirassistische Veranstaltung. 1994 wurde die ISW zum ersten Mal vom World University Service, dem Akademischen Auslandsamt der Uni Leipzig und Studierenden veranstaltet, um sich gehäuften rassistisch motivierten Übergriffen gegenüber zu stellen. Heute wird die Woche vom StuRa organisiert. Sie bietet interkulturellen Organisationen und Vereinen ausländischer Studierender eine Plattform, um sich zu präsentieren und in Kontakt mit Leipziger StudentInnen und Bürger_innen zu kommen. Die ISW will zum Nachdenken anregen und ein Bewusstsein für Toleranz und multikulturelles Miteinander schaffen.</p>
<p class="align-justify">Infos zu den einzelnen Veranstaltungen unter: www.isw-leipzig.de und&nbsp; www.facebook.com/Internationale-Studentische-Woche-Leipzig</p>
<i>Bei Rückfragen steht Ihnen Stefanie Salomon, Mitarbeiterin für Öffentlichkeitsarbeit bei der ISW, gerne zur Verfügung: oeffentlichkeit@isw-leipzig.de</i>]]></content:encoded>
			
			<author>roef@stura.uni-leipzig.de</author>
			<pubDate>Tue, 15 May 2012 20:55:00 +0200</pubDate>
			
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			<title>Demo in Dresden</title>
			<link>http://www.stura.uni-leipzig.de/news-einzel/datum/2012/05/11/demo-in-dresden/</link>
			<description>***Pressemitteilung***4000 Schüler_innen und Studierende demonstrieren in Dresden gegen die Bildungskürzungen in Sachsen / Sonderzug aus Leipzig fährt mit 700 Menschen zur Demo / Scharfe Kritik an der Kürzungspolitik der sächsischen Landesregierung</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p class="align-justify"><b>Leipzig, 11. Mai 2012.</b> Am gestrigen Donnerstag fand in Dresden unter dem Titel „Die Tage länger, die Mittel kürzer!“ erneut eine Großdemonstration des LandesSchülerInnenRates (LSR) und der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) gegen die Bildungskürzungen der sächsischen Landesregierung statt. 700 Schüler_innen und Studierende aus Leipzig füllten einen&nbsp; für die Demonstration gemieteten Sonderzug nach Dresden. Vor Ort formierte sich ein Demonstrationszug mit 4000 Teilnehmer_innen und zog gemeinsam vor den Sächsischen Landtag, wo zu jenem Zeitpunkt über die Zukunft der Hochschulen und Schulen diskutiert wurde.</p>
<p class="align-justify">„Trotzdem die Landesregierung mittlerweile eingesehen hat, dass ihr Lieblingsargument für die Kürzungen, der demographische Wandel, nicht der Wahrheit entspricht, setzt sie weiterhin auf diese unverantwortliche Sparpolitik.“ so Björn Bloss, Sprecher des StudentenRates der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (StuRa HTWK). „Die Auswirkungen der Einsparungen werden schon jetzt in unserem Hochschul-Alltag deutlich. Tutorien fallen weg, Studierende sind in den Laboren nur mangelhaft ausgestattet, die Lehramtsausbildung grenzt an eine Katastrophe und unser Semesterbeitrag ist gestiegen, weil das Studentenwerk ebenfalls unter den Sparmaßnahmen leiden muss. Von wegfallenden Stellen an zahlreichen Fakultäten ganz zu schweigen.“ so Bloss weiter. „Sogar von Bundesseite wird mittlerweile Kritik an dieser irrsinnigen Politik geäußert. Unsere Bildung wird im wahrsten Sinne des Wortes kaputt gespart – und davon haben wir die Nase gestrichen voll. Wir verdienen eine gute Bildung mit ausgewogenen Betreuungsverhältnissen und genau dafür demonstrieren wir.“ ärgert sich auch Magdalena Protte, Referentin für Hochschulpolitik des StudentInnenRats der Universität Leipzig (StuRa UL).</p>
<p class="align-justify">Florian Sperber, ebenfalls Referent für Hochschulpolitik im StuRa UL und Sprecher der KSS zeigt sich mit dem Ablauf der Demonstration höchst zufrieden: „Wir waren viele, wir waren laut und wir haben ein deutliches Zeichen gegen das kurzsichtige Verhalten der Landesregierung und für eine ausfinanzierte Bildung in Sachsen gesetzt. Wir werden weiterhin daran arbeiten, dass die Konsequenzen aus dem vielfältigen Protest gezogen werden.“</p>
<p class="align-justify">Bereits im Jahre 2009 hatte die sächsische Landesregierung angekündigt, bis 2020 rund 1000 Stellen an den sächsischen Hochschulen zu streichen. Auch die Mittelzuweisungen für die Studentenwerke sind seit 2001 um mehr als die Hälfte gesunken. Seitdem finden sachsenweit immer wieder Studierendenproteste statt. Auch in den vergangenen Wochen hatten der StudentenRat der HTWK und der StuRa Uni Leipzig mit verschiedenen Aktionen auf die finanzielle Notlage der sächsischen Hochschulen hingewiesen.</p>
<i>Bei Rückfragen stehen Ihnen Magdalena Protte und Florian Sperber, ReferentInnen für Hochschulpolitik des StuRa, gerne zur Verfügung: hopo@stura.uni-leipzig.de oder </i><i>0341 / 97 37 871</i>]]></content:encoded>
			
			<author>roef@stura.uni-leipzig.de</author>
			<pubDate>Fri, 11 May 2012 10:04:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>FSR- und RAS-Wahlen vom 19. bis 21. Juni 2012</title>
			<link>http://www.stura.uni-leipzig.de/news-einzel/datum/2012/05/07/fsr-und-ras-wahlen-vom-19-bis-21-juni-2012/</link>
			<description>Vom 19. bis 21. Juni finden die Wahlen zu 15 Fachschaftsräten sowie zum Referat Ausländischer Studierender statt.
Am 08. Mai 2012 wurden die Wahlausschreibungen bekannt gemacht.
Ab sofort und noch bis zum 29. Mai können Wahlvorschläge eingereicht werden. Die Formulare für die Kandidatur als Einzel- oder Listenwahlvorschlag sind hier zu finden: 
FSR
RAS</description>
			<content:encoded><![CDATA[Vom 19. bis 21. Juni finden die Wahlen zu 15 Fachschaftsräten sowie zum Referat Ausländischer Studierender statt.
Am 08. Mai 2012 wurden die <link 854 - internal-link "Opens internal link in current window">Wahlausschreibungen</link> bekannt gemacht.
Ab sofort und noch bis zum 29. Mai können Wahlvorschläge eingereicht werden. Die Formulare für die Kandidatur als Einzel- oder Listenwahlvorschlag sind hier zu finden: 
<link fileadmin/stura/wahlen/Formulare/Wahlvorschlag_FSR.pdf - download "Initiates file download">FSR</link>
<link fileadmin/stura/wahlen/Formulare/Wahlvorschlag_RAS.pdf - download "Initiates file download">RAS</link>]]></content:encoded>
			<category>News Wahlen</category>
			
			<author>michael.naber@stura.uni-leipzig.de</author>
			<pubDate>Mon, 07 May 2012 23:08:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Demo gegen Kürzungen am 10. Mai in Dresden + Sonderzug </title>
			<link>http://www.stura.uni-leipzig.de/news-einzel/datum/2012/05/04/demo-gegen-kuerzungen-am-10-mai-in-dresden-sonderzug-1/</link>
			<description>Am 10. Mai findet in Dresden die Demo gegen  Kürzungen statt. Vom StuRa gibt es dafür einen Sonderzug, der startet um  12:38 Uhr am Hauptbahnhof, Ankunft in Dresden um 13:51. Zurück aus  Dresden kommt ihr ab Dresden Hbf um 18:34 (Ankunft in Leipzig: 19:55  Uhr). Alle wichtigen Informationen zur Demo gibt's hier: 
http://fruehjahrsputz.blogsport.de/ 
oder auch gerne bei uns!</description>
			<content:encoded><![CDATA[Am&nbsp;10. Mai findet in Dresden die Demo gegen  Kürzungen statt. Vom StuRa gibt es dafür einen Sonderzug, der startet um  12:38 Uhr am Hauptbahnhof, Ankunft in Dresden um 13:51. Zurück aus  Dresden kommt ihr ab Dresden Hbf um 18:34 (Ankunft in Leipzig: 19:55  Uhr). Alle wichtigen Informationen&nbsp;zur Demo gibt's hier: 
<link http://fruehjahrsputz.blogsport.de/>http://fruehjahrsputz.blogsport.de/</link> 
oder auch gerne bei uns!]]></content:encoded>
			
			<author>sp@stura.uni-leipzig.de</author>
			<pubDate>Fri, 04 May 2012 19:13:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Richtigstellung zur Veranstaltung der „AG ISSE“</title>
			<link>http://www.stura.uni-leipzig.de/news-einzel/datum/2012/05/04/richtigstellung-zur-veranstaltung-der-ag-isse/</link>
			<description>Während der genannten Veranstaltung kam es zu einem Zwischenfall, der aus der Sicht „eines Korrespondenten“ auf der World Socialist Web Site (http://www.wsws.org/de/2012/apr2012/leip-a26.shtml) dokumentiert wurde. Da die Darstellung im wesentlichen Teil nicht der Wahrheit entspricht und die Webseitenbetreiber auch auf eine übersandte Richtigstellung hin nicht bereit waren die Darstellung zu korrigieren, ist es geboten, eine Richtigstellung zu verfassen und zu veröffentlichen.
Richtigstellung zur Veranstaltung der &quot;AG ISSE&quot; zum Thema „Stoppt die Kriegstreiber – Die Verteidigung Günther Grass“ am 24.04.2012
Während der genannten Veranstaltung kam es zu einem Zwischenfall, der aus der Sicht „eines Korrespondenten“ auf der World Socialist Web Site (http://www.wsws.org/de/2012/apr2012/leip-a26.shtml) dokumentiert wurde. Da die Darstellung im wesentlichen Teil nicht der Wahrheit entspricht und die Webseitenbetreiber auch auf eine übersandte Richtigstellung hin nicht bereit waren die Darstellung zu korrigieren, ist es geboten, eine Richtigstellung zu verfassen und zu veröffentlichen.
Es folgt nun eine Darstellung der Ereignisse in weitestgehend chronologischer Form, die dem Verlauf entspricht.
Am Abend des 24.04.2012, gegen 18.00 Uhr, kam der Referent für Antirassismus in das Büro des StuRa und fragte den ehemaligen Sprecher und Finanzreferenten Marcel Wodniock, der juristisch versiert ist, ob es einem Dritten gestattet ist, Menschen nicht in eine öffentlich beworbene Veranstaltung an der Universität zu lassen. Zudem war unklar, ob derartige Dritte Hausrecht haben und entscheiden dürfen, ob jemand die Veranstaltung verlassen muss.Herr Wodniock vermutete, dass die Universität, wie üblich, kein Hausrecht übertragen hat.
Die strittige Veranstaltung wurde von ISSE (International Students for Social Equality) organisiert, diese Gruppierung war auch von Oktober bis Dezember 2011 Arbeitsgruppe des StuRa Uni Leipzig. Aufgrund eines Büroversehens wurde die Unterstützung für den Raumantrag, die besagte Veranstaltung betreffend, auch noch im Jahr 2012 gewährt. Somit gilt die Veranstaltung im universitären Kontext als Veranstaltung des StuRa der in der Satzung der StudentInnenschaft Richtlinien für Arbeitsgruppen festgelegt hat (§14 Abs. 1, lit. d):
„die Arbeitsgruppe für alle Studierenden dieser Universität offen ist, sofern diese nicht gegen das erklärte Ziel der AG tätig werden“
Da die Veranstaltung möglicherweise nicht dieser Richtlinie gerecht wurde, haben der Geschäftsführer des StuRa Jakob Heuschmidt und der Antirassismusreferent Max Wegener beschlossen, sich die Situation vor Ort genauer anzusehen und mit Vertreter*innen von ISSE Kontakt aufzunehmen. Herr Wodniock wurde für eine rechtliche Beurteilung der Sachlage hinzu gebeten, ebenfalls zugegen waren der Referent für Finanzen und eine*r der Referent*innen für Hochschulpolitik.Vor Ort stellte sich gegen 18.10 Uhr eine unübersichtliche Situation dar. Während im Veranstaltungsraum selbst etwa 20 Teilnehmer*innen saßen und die Veranstaltung bereits begonnen hatte, standen vor dem Raum etwa 60 Menschen, denen der Zutritt zum Raum verweigert wurde.
Herr Wodniock machte sich auf den Weg zum Eingang des Raumes und sah sich einer Reihe von Personen gegenüber, die die Tür versperrten. Auf Nachfrage hin erläuterte eineder Personen, die sich im Laufe des Gesprächs als Wortführer dieser Veranstaltung darstellte, dass es im Vorfeld „Drohungen“ gegeben habe, die Veranstaltung zu „sprengen“. Das Ergebnis dieser Drohung würde man ja hier vor Ort sehen können meinte er hinsichtlich der 60 Menschen, die vor dem Raum versammelt standen. Während der Unterhaltung wurde eine weitere Person in den Raum gelassen, die der Veranstaltung beiwohnen konnte.
Herr Wodniock erläuterte dieser Person und der studentischen Vertreterin, dass ISSE für die Räumlichkeiten kein Hausrecht besitzt und somit auch nicht entscheiden kann, wer der Veranstaltung beiwohnen darf und wer nicht. Wer eine Veranstaltung öffentlich ankündigt, diese in öffentlichen Räumlichkeiten einer Universität veranstaltet und sich als AG kostenfreie Bereitstellung durch den StuRa gesichert hat, muss entsprechende Vorkehrungen treffen, dass die Öffentlichkeit der Veranstaltung sichergestellt werden kann.Herr Wodniock wies die „Veranstalter“ deshalb darauf hin, dass dem wartenden, überwiegend studentischen Publikum sofort Einlass zu gewähren ist. Anderenfalls müsse die Veranstaltung abgebrochen werden, da wesentliche Grundsätze des StuRa nicht eingehalten werden. Zudem machen sich die „Ordner“ möglicherweise sogar strafbar, wenn sie ohne ein Hausrecht zu haben, Menschen den Zutritt zu den Räumlichkeiten verwehren.
Eine der vor der Tür stehenden Personen, erwies sich als auffallend uneinsichtig. Die Person teilte mit, dass sie sich nur von der Polizei etwas sagen ließe. Sie machte zudem deutlich, dass Sie sich nicht verpflichtet sieht, mutmaßliche Störer in die Veranstaltung zu lassen, deren einziges Ansinnen es sei, „die Veranstaltung zu sprengen“. Es folgten weitere Ausführungen zur Versammlungsfreiheit, die in diesem Fall offensichtlich nicht relevant sind, da es sich hierbei nicht um eine durch die Versammlungsfreiheit geschützte Versammlung handelte. Herr Wodniock merkte an, dass die vor der Tür wartenden Menschen keinen aggressiven Eindruck auf ihn gemacht hätten. Die Person reagierte aufgebracht und beschimpfte die Wartenden unter anderem mit der Bezeichnung „Rechte Zionisten“ woraufhin die Betroffenen tatsächlich laut und anhaltend widersprachen. Dies wiederum nahm die Person zum Anlass, nochmals auf die vermeintliche Aggressivität der „Störer“ aufmerksam zu machen, die sie gerade provoziert hatte.
Die Situation war ziemlich aufgeheizt, die Menge vor der Tür ziemlich aufgebracht und somit bestand die Gefahr, dass andere Veranstaltungen im Seminargebäude in Mitleidenschaft gezogen werden. Ein Polizeieinsatz war keine ernsthafte Option, stattdessen wurde der Leiter der Gebäudeverwaltung hinzu gebeten. Diesem wurde von Vertretern des StuRa die Stimmung geschildert, die sich aufgrund der Provokationen und Reaktionen ergeben hat. Zudem wurde die Rechtslage erörtert und festgestellt, dass die Veranstaltung universitätsintern als eine des StuRa geführt wird. Damit entscheidet der StuRa im Streitfalle über alle Modalitäten bezüglich der Veranstaltung.
Als wir mit dem Leiter der Gebäudeverwaltung den Veranstaltungsraum erreichten, gab ein Teil der wartenden Gruppe mithilfe eines Megafons ein Statement zu dieser Veranstaltung ab. Damit wir die Situation aber im ruhigen Rahmen besprechen konnten, wurde diese Ansage aber unterbrochen.Der Leiter der Gebäudeverwaltung versuchte ebenfalls im Gespräch mit den Personen, die die Tür blockiert und der studentischen Vertreterin von ISSE seine Einschätzung der Lage zu erläutern. Leider konnte auch auf diesem Weg kein adäquates Ergebnis erzielt werden.
Es gab daraufhin nochmals ein kurzes Gespräch mit der studentischen Vertreterin von ISSE, der Univerwaltung und dem StuRa, indem die Möglichkeiten erörtert wurden. Es gab zwei Alternativen. Entweder werden weitere Personen eingelassen, bis die Raumkapazitäten erschöpft sind oder die Veranstaltung wird abgebrochen.Die studentische Vertreterin von ISSE ging sodann zu ihren Kolleg*innen und diskutierte die Optionen. Ein paar Minuten später kam ein Student auf die Vertreter*innen des StuRa und der Raumverwaltung zu und teilte mit, dass die Gruppe an der Tür nicht über den Einlass zur Veranstaltung diskutierte, sondern vielmehr darüber, wie diese Situation künstlich in die Länge gezogen werden kann, um die Veranstaltung möglichst lang ohne weiteres Publikum durchführen zu können.
Diese unkooperative Haltung war für uns der Grund, die Veranstaltung abzubrechen. Herr Wodniock teilte diese Entscheidung auch den „Veranstalter*innen“ mit und erbat Einlass in den Veranstaltungsraum, um die Beendigung auch im Inneren bekannt zu geben. Wieder wurde der Einlass in den Raum verwehrt, die Personen vor der Tür, die häufiger als „Ordner“ bezeichnet wurden, versperrten weiterhin den Raum. Herr Wodniock machte eine der Personen mehrfach darauf aufmerksam, dass sie sich von der Tür weg begeben soll, damit er den Raum betreten kann. Diese Person kam dem nicht nach. Herrn Wodniock nutzte die Gelegenheit als eine Person den Raum verließ um den Raum zu betreten und dort mitzuteilen, dass die Veranstaltung beendet ist. Er bat die Leute höflich, den Raum zu verlassen. Dieser Aufforderung sind die Gäste dann auch gefolgt. Eine der Personen, die zuvor den Einlass versperrt hatten, äußerte im Hinausgehen, dass die Veranstaltung ohnehin schon vorbei gewesen wäre.Vor dem Hintergrund der vorstehenden Darstellung ist die folgende Passage aus dem Webseitenbeitrag schlicht unwahr„Gemeinsam mit einigen pro-israelischen Schlägern drängte er [Hr. Wodniock] die Ordner zur Seite, stürmte in den Veranstaltungsraum […]“,Abschließend bleibt festzuhalten:Ein derartig provokant gewählter Veranstaltungstitel legt nahe, dass mit entsprechendem Interesse von Menschen zu rechnen ist, die möglicherweise eine andere Meinung vertreten als die „Veranstalter*innen“.Gerade bei einer Diskussion an einer Universität ist nicht damit zu rechnen, dass eine Veranstaltung zu einem solchen gesamtgesellschaftlich höchst umstrittenen Thema frei von anderslautenden Äußerungen durchgeführt werden kann. Über Art und Weise des Vorbringens lässt sich natürlich reden. Aber an einer Universität wird seit je her grundsätzlich vortrefflich gestritten. Meinungen aber von vorneherein auszuschließen, ist mit diesem Grundverständnis unvereinbar.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Während der genannten Veranstaltung kam es zu einem Zwischenfall, der aus der Sicht „eines Korrespondenten“ auf der World Socialist Web Site (http://www.wsws.org/de/2012/apr2012/leip-a26.shtml) dokumentiert wurde. Da die Darstellung im wesentlichen Teil nicht der Wahrheit entspricht und die Webseitenbetreiber auch auf eine übersandte Richtigstellung hin nicht bereit waren die Darstellung zu korrigieren, ist es geboten, eine Richtigstellung zu verfassen und zu veröffentlichen.
<link fileadmin/stura/public/SprecherInnen/Richtigstellung_zur_Veranstaltung_ISSE.pdf - download "Initiates file download">Richtigstellung zur Veranstaltung der &quot;AG ISSE&quot;</link> zum Thema „Stoppt die Kriegstreiber – Die Verteidigung Günther Grass“ am 24.04.2012
<br />Während der genannten Veranstaltung kam es zu einem Zwischenfall, der aus der Sicht „eines Korrespondenten“ auf der World Socialist Web Site (http://www.wsws.org/de/2012/apr2012/leip-a26.shtml) dokumentiert wurde. Da die Darstellung im wesentlichen Teil nicht der Wahrheit entspricht und die Webseitenbetreiber auch auf eine übersandte Richtigstellung hin nicht bereit waren die Darstellung zu korrigieren, ist es geboten, eine Richtigstellung zu verfassen und zu veröffentlichen.
<br />Es folgt nun eine Darstellung der Ereignisse in weitestgehend chronologischer Form, die dem Verlauf entspricht.
<br />Am Abend des 24.04.2012, gegen 18.00 Uhr, kam der Referent für Antirassismus in das Büro des StuRa und fragte den ehemaligen Sprecher und Finanzreferenten Marcel Wodniock, der juristisch versiert ist, ob es einem Dritten gestattet ist, Menschen nicht in eine öffentlich beworbene Veranstaltung an der Universität zu lassen. Zudem war unklar, ob derartige Dritte Hausrecht haben und entscheiden dürfen, ob jemand die Veranstaltung verlassen muss.<br />Herr Wodniock vermutete, dass die Universität, wie üblich, kein Hausrecht übertragen hat.
<br />Die strittige Veranstaltung wurde von ISSE (International Students for Social Equality) organisiert, diese Gruppierung war auch von Oktober bis Dezember 2011 Arbeitsgruppe des StuRa Uni Leipzig. Aufgrund eines Büroversehens wurde die Unterstützung für den Raumantrag, die besagte Veranstaltung betreffend, auch noch im Jahr 2012 gewährt. Somit gilt die Veranstaltung im universitären Kontext als Veranstaltung des StuRa der in der Satzung der StudentInnenschaft Richtlinien für Arbeitsgruppen festgelegt hat (§14 Abs. 1, lit. d):
<br />„die Arbeitsgruppe für alle Studierenden dieser Universität offen ist, sofern diese nicht gegen das erklärte Ziel der AG tätig werden“
<br />Da die Veranstaltung möglicherweise nicht dieser Richtlinie gerecht wurde, haben der Geschäftsführer des StuRa Jakob Heuschmidt und der Antirassismusreferent Max Wegener beschlossen, sich die Situation vor Ort genauer anzusehen und mit Vertreter*innen von ISSE Kontakt aufzunehmen. Herr Wodniock wurde für eine rechtliche Beurteilung der Sachlage hinzu gebeten, ebenfalls zugegen waren der Referent für Finanzen und eine*r der Referent*innen für Hochschulpolitik.<br />Vor Ort stellte sich gegen 18.10 Uhr eine unübersichtliche Situation dar. Während im Veranstaltungsraum selbst etwa 20 Teilnehmer*innen saßen und die Veranstaltung bereits begonnen hatte, standen vor dem Raum etwa 60 Menschen, denen der Zutritt zum Raum verweigert wurde.
<br />Herr Wodniock machte sich auf den Weg zum Eingang des Raumes und sah sich einer Reihe von Personen gegenüber, die die Tür versperrten. Auf Nachfrage hin erläuterte eine<br />der Personen, die sich im Laufe des Gesprächs als Wortführer dieser Veranstaltung darstellte, dass es im Vorfeld „Drohungen“ gegeben habe, die Veranstaltung zu „sprengen“. Das Ergebnis dieser Drohung würde man ja hier vor Ort sehen können meinte er hinsichtlich der 60 Menschen, die vor dem Raum versammelt standen. Während der Unterhaltung wurde eine weitere Person in den Raum gelassen, die der Veranstaltung beiwohnen konnte.
<br />Herr Wodniock erläuterte dieser Person und der studentischen Vertreterin, dass ISSE für die Räumlichkeiten kein Hausrecht besitzt und somit auch nicht entscheiden kann, wer der Veranstaltung beiwohnen darf und wer nicht. Wer eine Veranstaltung öffentlich ankündigt, diese in öffentlichen Räumlichkeiten einer Universität veranstaltet und sich als AG kostenfreie Bereitstellung durch den StuRa gesichert hat, muss entsprechende Vorkehrungen treffen, dass die Öffentlichkeit der Veranstaltung sichergestellt werden kann.<br />Herr Wodniock wies die „Veranstalter“ deshalb darauf hin, dass dem wartenden, überwiegend studentischen Publikum sofort Einlass zu gewähren ist. Anderenfalls müsse die Veranstaltung abgebrochen werden, da wesentliche Grundsätze des StuRa nicht eingehalten werden. Zudem machen sich die „Ordner“ möglicherweise sogar strafbar, wenn sie ohne ein Hausrecht zu haben, Menschen den Zutritt zu den Räumlichkeiten verwehren.
<br />Eine der vor der Tür stehenden Personen, erwies sich als auffallend uneinsichtig. Die Person teilte mit, dass sie sich nur von der Polizei etwas sagen ließe. Sie machte zudem deutlich, dass Sie sich nicht verpflichtet sieht, mutmaßliche Störer in die Veranstaltung zu lassen, deren einziges Ansinnen es sei, „die Veranstaltung zu sprengen“. Es folgten weitere Ausführungen zur Versammlungsfreiheit, die in diesem Fall offensichtlich nicht relevant sind, da es sich hierbei nicht um eine durch die Versammlungsfreiheit geschützte Versammlung handelte. Herr Wodniock merkte an, dass die vor der Tür wartenden Menschen keinen aggressiven Eindruck auf ihn gemacht hätten. Die Person reagierte aufgebracht und beschimpfte die Wartenden unter anderem mit der Bezeichnung „Rechte Zionisten“ woraufhin die Betroffenen tatsächlich laut und anhaltend widersprachen. Dies wiederum nahm die Person zum Anlass, nochmals auf die vermeintliche Aggressivität der „Störer“ aufmerksam zu machen, die sie gerade provoziert hatte.
<br />Die Situation war ziemlich aufgeheizt, die Menge vor der Tür ziemlich aufgebracht und somit bestand die Gefahr, dass andere Veranstaltungen im Seminargebäude in Mitleidenschaft gezogen werden. Ein Polizeieinsatz war keine ernsthafte Option, stattdessen wurde der Leiter der Gebäudeverwaltung hinzu gebeten. Diesem wurde von Vertretern des StuRa die Stimmung geschildert, die sich aufgrund der Provokationen und Reaktionen ergeben hat. Zudem wurde die Rechtslage erörtert und festgestellt, dass die Veranstaltung universitätsintern als eine des StuRa geführt wird. Damit entscheidet der StuRa im Streitfalle über alle Modalitäten bezüglich der Veranstaltung.
<br />Als wir mit dem Leiter der Gebäudeverwaltung den Veranstaltungsraum erreichten, gab ein Teil der wartenden Gruppe mithilfe eines Megafons ein Statement zu dieser Veranstaltung ab. Damit wir die Situation aber im ruhigen Rahmen besprechen konnten, wurde diese Ansage aber unterbrochen.<br />Der Leiter der Gebäudeverwaltung versuchte ebenfalls im Gespräch mit den Personen, die die Tür blockiert und der studentischen Vertreterin von ISSE seine Einschätzung der Lage zu erläutern. Leider konnte auch auf diesem Weg kein adäquates Ergebnis erzielt werden.
<br />Es gab daraufhin nochmals ein kurzes Gespräch mit der studentischen Vertreterin von ISSE, der Univerwaltung und dem StuRa, indem die Möglichkeiten erörtert wurden. Es gab zwei Alternativen. Entweder werden weitere Personen eingelassen, bis die Raumkapazitäten erschöpft sind oder die Veranstaltung wird abgebrochen.<br />Die studentische Vertreterin von ISSE ging sodann zu ihren Kolleg*innen und diskutierte die Optionen. Ein paar Minuten später kam ein Student auf die Vertreter*innen des StuRa und der Raumverwaltung zu und teilte mit, dass die Gruppe an der Tür nicht über den Einlass zur Veranstaltung diskutierte, sondern vielmehr darüber, wie diese Situation künstlich in die Länge gezogen werden kann, um die Veranstaltung möglichst lang ohne weiteres Publikum durchführen zu können.
<br />Diese unkooperative Haltung war für uns der Grund, die Veranstaltung abzubrechen. Herr Wodniock teilte diese Entscheidung auch den „Veranstalter*innen“ mit und erbat Einlass in den Veranstaltungsraum, um die Beendigung auch im Inneren bekannt zu geben. Wieder wurde der Einlass in den Raum verwehrt, die Personen vor der Tür, die häufiger als „Ordner“ bezeichnet wurden, versperrten weiterhin den Raum. Herr Wodniock machte eine der Personen mehrfach darauf aufmerksam, dass sie sich von der Tür weg begeben soll, damit er den Raum betreten kann. Diese Person kam dem nicht nach. Herrn Wodniock nutzte die Gelegenheit als eine Person den Raum verließ um den Raum zu betreten und dort mitzuteilen, dass die Veranstaltung beendet ist. Er bat die Leute höflich, den Raum zu verlassen. Dieser Aufforderung sind die Gäste dann auch gefolgt. Eine der Personen, die zuvor den Einlass versperrt hatten, äußerte im Hinausgehen, dass die Veranstaltung ohnehin schon vorbei gewesen wäre.<br />Vor dem Hintergrund der vorstehenden Darstellung ist die folgende Passage aus dem Webseitenbeitrag schlicht unwahr<br />„Gemeinsam mit einigen pro-israelischen Schlägern drängte er [Hr. Wodniock] die Ordner zur Seite, stürmte in den Veranstaltungsraum […]“,<br />Abschließend bleibt festzuhalten:<br />Ein derartig provokant gewählter Veranstaltungstitel legt nahe, dass mit entsprechendem Interesse von Menschen zu rechnen ist, die möglicherweise eine andere Meinung vertreten als die „Veranstalter*innen“.<br />Gerade bei einer Diskussion an einer Universität ist nicht damit zu rechnen, dass eine Veranstaltung zu einem solchen gesamtgesellschaftlich höchst umstrittenen Thema frei von anderslautenden Äußerungen durchgeführt werden kann. Über Art und Weise des Vorbringens lässt sich natürlich reden. Aber an einer Universität wird seit je her grundsätzlich vortrefflich gestritten. Meinungen aber von vorneherein auszuschließen, ist mit diesem Grundverständnis unvereinbar.]]></content:encoded>
			
			<author>sp@stura.uni-leipzig.de</author>
			<pubDate>Fri, 04 May 2012 19:07:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Soli-Transpi-Aktion</title>
			<link>http://www.stura.uni-leipzig.de/news-einzel/datum/2012/04/26/soli-transpi-aktion/</link>
			<description>StudierendenRäte aus Leipzig starten Soli-Aktion // Zusammen gegen
Kürzungen im Hochschulbereich // Miteinander statt Gegeneinanderanden
sächsischenHochschulen
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			<content:encoded><![CDATA[***Pressemitteilung***

<p style="line-height: 150%;"><span style="font-size: 11pt; line-height: 150%; font-family: &quot;Futura Lt BT&quot;;"><b>Mittwoch 25. April 2012</b></span></p>
<p style="line-height: 150%;"><span style="font-size: 11pt; line-height: 150%; font-family: &quot;Futura Lt BT&quot;;">Diesen Donnerstag, den 26.04., werben Fachschafträte und Studierendenräte aus ganz Leipzig mit einer Aktion für mehr Solidarität unter den Hochschulen und Instituten. Ab12.30 Uhr werden an verschiedenen Orten der Stadt Leipzig Transparente aufgehängt, durch welche Fachschaftsräte sich mit anderen Fachbereichen solidarisch gegen die Kürzungen zeigen. Zusätzlich haben der StudentenRat der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (StuRa HTWK)und der StudentInnenRat der Universität Leipzig (StuRa UL)ebenfalls Transparente<br /> entworfen, auf denen sie ihren gegenseitigen Zusammenhalt zum Ausdruck bringen.<br /> <br /> Mit der Aktion wollen die StudierendenRäte auf den Streit um die aktuellen Kürzungen im Hochschulbereich aufmerksam machen. &quot;Momentan ist leider zu beobachten, dass sich die Institute und Hochschulen gegenseitig den schwarzen Peter zuschieben und so dem an der Marktwirtschaft orientierten Konkurrenzdenken, welches von der Landesregierung gefördert wird, nach gehen.&quot;, so Björn Bloss, Sprecher des StuRa HTWK. &quot;Die Mentalität geht leider allzu oft in die Richtung: 'Kürzt wo ihr wollt, nur nicht bei uns!'. Diese Einstellung halte ich für völlig unsolidarisch; geradezu fatal!&quot;, so Magdalena Protte, Referentin für Hochschulpolitik des StuRa UL. Wichtig sei gerade jetzt ein viel stärkerer Zusammenhalt der Hochschulen untereinander, fügt sie hinzu. &quot;Es ist enorm wichtig, dass wir als Hochschulen gemeinsam gegen die Kürzungen<br /> einstehen, die uns alle gleichermaßen betreffen. Nur so lässt sich vielleicht noch ein Umdenken der Landesregierung bewirken.&quot;, so Protte weiter. Florian Sperber, ebenfalls Referent für Hochschulpolitik des StuRa UL erklärt: &quot;Wir wollen ein Zeichen setzen und auch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig auf die unhaltbare Situation an den Hochschulen aufmerksam machen. Deshalb sollen die Transparente weithin sichtbar über die ganze Stadt verteilt werden. &quot;Die Aktion wurde von den Fachschaftsräten der beiden Hochschulen mit Begeisterung aufgenommen, die Beteiligung war zu unserer Freude sehr groß!&quot;, findet Bloss. Mit Sprüchen wie &quot;United we stand - Für die Medizinische Fakultät!&quot; oder &quot;Gegen den kulturellen Analphabetismus - Rettet die Ethnologie&quot; bringen&nbsp; &nbsp;die Studierenden ihre Meinung zu den Sparvorhaben der Landesregierung&nbsp; zum Ausdruck.<br /> <br /> Die Transpi-Aktion ist eine von mehreren Aktionen, mit welchen sich die StudierendenRäte der Leipziger Hochschulen gegen das Spardiktat der Landesregierung und gegen den Doppelhaushalt wehren. Am folgenden Donnerstag wird die nächste Aktion stattfinden: Ballons werden mit den Forderungen der Studierenden in Richtung Dresden gesendet; zudem läuft<br /> noch bis zum Ende des Monats eine Petition gegen das Spardiktat an den Hochschulen.<br /> Am10.Mai wollen Studierende und Schüler*innen aus ganz Sachsen in Dresden gegen die anstehenden Kürzungen im Hochschulbereich demonstrieren. Gemeinsam soll gegen das Markt- und Konkurrenzdenken der Landesregierung im Hochschulbereich vorgegangen werden, umso die Kürzungen im Doppelhaushalt 2012/2013 zu Fall zu bringen.</span></p>
<p style="line-height: 150%;"><span style="font-size: 11pt; line-height: 150%; font-family: &quot;Futura Lt BT&quot;;">&nbsp;</span></p>
<p style="text-align: justify; line-height: 150%;"><span style="font-size: 11pt; line-height: 150%; font-family: &quot;Futura Lt BT&quot;;">Bei Rückfragen steht Ihnen Florian Sperber, Referent für Hochschulpolitik des StudentInnenRats der Universität Leipzig, gerne zur Verfügung: </span><span style="font-size: 11pt; line-height: 150%; font-family: &quot;Futura Lt BT&quot;;">hopo@stura.uni-leipzig.de</span><span style="font-size: 11pt; line-height: 150%; font-family: &quot;Futura Lt BT&quot;;"> oder 0341/</span><span style="font-size: 11pt; line-height: 150%; font-family: &quot;Futura Lt BT&quot;;">0341/9737871</span><span style="font-size: 11pt; line-height: 150%; font-family: &quot;Futura Lt BT&quot;;"> und </span><span style="font-size: 11pt; line-height: 150%; font-family: &quot;Futura Lt BT&quot;;">0151/20009362</span></p>
<p style="text-align: justify; line-height: 150%;"><i><span style="font-size: 11pt; line-height: 150%; font-family: &quot;Futura Lt BT&quot;;">&nbsp;</span></i></p>
<p style="margin-top: 14pt; text-align: justify; line-height: 150%;"><span style="font-size: 11pt; line-height: 150%; font-family: &quot;Futura Lt BT&quot;;">Gregor Grande</span></p>
<p style="line-height: 150%;"><span style="font-size: 11pt; line-height: 150%; font-family: &quot;Futura Lt BT&quot;;">Referent für Öffentlichkeitsarbeit</span></p>
<p style="line-height: 150%;"><span style="font-size: 11pt; line-height: 150%; font-family: &quot;Futura Lt BT&quot;;">StudentInnenRat der Universität Leipzig </span></p>]]></content:encoded>
			
			<author>roef@stura.uni-leipzig.de</author>
			<pubDate>Thu, 26 Apr 2012 12:23:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Kandidaturfrist für Senat und Erweiterten Senat</title>
			<link>http://www.stura.uni-leipzig.de/news-einzel/datum/2012/04/25/kandidaturfrist-fuer-senat-und-erweiterten-senat/</link>
			<description>Wahlvorschläge für Senat und Erweiterten Senat können noch bis zum 9. Mai 2012, 16.00 Uhr getrennt für Senat und Erweiterten Senat eingereicht werden.
Wahlvorschlagsformulare:
Senat
Erweiterten Senat
Die Formulare sind innerhalb der Frist an den Wahlleiter der Universität zu richten. </description>
			<content:encoded><![CDATA[<p class="align-justify">Wahlvorschläge für Senat und Erweiterten Senat können noch bis zum 9. Mai 2012, 16.00 Uhr getrennt für Senat und Erweiterten Senat eingereicht werden.</p>
Wahlvorschlagsformulare:
<link http://www.zv.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/UniStadt/akademische_angelegenheiten/pdf/WV_Senat_Form.pdf _blank - "PDF: Wahlvorschlagsformular für den Senat (Dokument öffnet neues Fenster)">Senat</link>
<link http://www.zv.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/UniStadt/akademische_angelegenheiten/pdf/WV_ERwSenat_Form.pdf _blank - "PDF: Wahlvorschlagsformular für den Erweiterten Senat (Dokument öffnet neues Fenster)">Erweiterten Senat</link>
<p class="align-justify">Die Formulare sind innerhalb der Frist an den Wahlleiter der Universität zu richten.<br /> </p>]]></content:encoded>
			<category>News Wahlen</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 25 Apr 2012 12:04:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Studentische Senatswahlen am 6. und 7. Juni 2012</title>
			<link>http://www.stura.uni-leipzig.de/news-einzel/datum/2012/04/25/studentischen-senatswahlen-am-6-und-7-juni-2012/</link>
			<description>
Die Wahlen der VertreterInnen der Studierenden in den Senat und Erweiterten Senat der Universität Leipzig finden am 6. und 7. Juni 2012 statt. Das Wählerverzeichnis liegt vom 30. April bis 9. Mai 2012 im Wahlamt aus. 
Wahlvorschläge sind bis zum 9. Mai 2012, 16.00 Uhr getrennt für Senat und Erweiterten Senat beim Wahlleiter oder im Wahlamt einzureichen. (Wahlvorschlagsformulare für Senat und Erweiterten Senat) 
Die zugelassenen Wahlvorschläge werden am 23. Mai 2012 veröffentlicht.</description>
			<content:encoded><![CDATA[<link fileadmin/stura/wahlen/wahlaus_Senat_STu.pdf - download "Initiates file download"><img src="http://www.stura.uni-leipzig.de/uploads/RTEmagicC_wahlaus_Senat_STu.pdf.jpg" height="424" width="300" alt="" /></link>
<p class="align-justify">Die Wahlen der VertreterInnen der Studierenden in den Senat und Erweiterten Senat der Universität Leipzig finden am 6. und 7. Juni 2012 statt. Das Wählerverzeichnis liegt vom 30. April bis 9. Mai 2012 im Wahlamt aus. </p>
<p class="align-justify">Wahlvorschläge sind bis zum 9. Mai 2012, 16.00 Uhr getrennt für Senat und Erweiterten Senat beim Wahlleiter oder im Wahlamt einzureichen. (Wahlvorschlagsformulare für <link http://www.zv.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/UniStadt/akademische_angelegenheiten/pdf/WV_Senat_Form.pdf _blank - "PDF: Wahlvorschlagsformular für den Senat (Dokument öffnet neues Fenster)">Senat</link> und <link http://www.zv.uni-leipzig.de/fileadmin/user_upload/UniStadt/akademische_angelegenheiten/pdf/WV_ERwSenat_Form.pdf _blank - "PDF: Wahlvorschlagsformular für den Erweiterten Senat (Dokument öffnet neues Fenster)">Erweiterten Senat</link>) </p>
<p class="align-justify">Die zugelassenen Wahlvorschläge werden am 23. Mai 2012 veröffentlicht.</p>]]></content:encoded>
			<category>News Wahlen</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 25 Apr 2012 11:53:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Zeitplan für die FSR- und RAS-Wahlen</title>
			<link>http://www.stura.uni-leipzig.de/news-einzel/datum/2012/03/30/zeitplan-fuer-die-fsr-und-ras-wahlen/</link>
			<description>Der Zeitplan für die Wahlen der Fachschaftsräte im Sommersemester wurde am 18.03.2012 vom Wahlausschuss beschlossen und steht ab sofort online.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Der Zeitplan für die Wahlen der Fachschaftsräte im Sommersemester wurde am 18.03.2012 vom Wahlausschuss beschlossen und steht ab sofort <link fileadmin/stura/wahlen/Wahlen_SS12/Zeitplan_FSR-Wahlen_SS_12.pdf - download "Initiates file download">online</link>.]]></content:encoded>
			<category>News Wahlen</category>
			
			<author>michael.naber@stura.uni-leipzig.de</author>
			<pubDate>Fri, 30 Mar 2012 12:41:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Rücknahme der vorgesehenen Stellenkürzungen an sächsischen Hochschulen - Online Petition</title>
			<link>http://www.stura.uni-leipzig.de/news-einzel/datum/2012/03/28/ruecknahme-der-vorgesehenen-stellenkuerzungen-an-saechsischen-hochschulen-online-petition/</link>
			<description>Protest leicht gemacht: Unterschreibt die Online Petition gegen Stellenkürzungen an Sachsens Hochschulen!!</description>
			<content:encoded><![CDATA[<h1 class="uiStreamMessage" data-ft="{&quot;type&quot;:1}"><span class="messageBody"><link http://openpetition.de/petition/online/ruecknahme-der-vorgesehenen-stellenkuerzungen-an-saechsischen-hochschulen - external-link-new-window "Opens external link in new window">zur Online-Petition</link></span></h1>]]></content:encoded>
			
			<author>sp@stura.uni-leipzig.de</author>
			<pubDate>Wed, 28 Mar 2012 16:38:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
	</channel>
</rss>
