Im Frühjahr 2010 nahm die sächsische Staatsregierung drastische Kürzungen in den Bereichen Bildung, Kultur und Soziales vor. Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2011/12 drohten sich diese Kürzungspläne fortzusetzen. Trotz landesweiter breiter Proteste wurde der Doppelhaushalt Anfang Dezember 2010 beschlossen. Die Folgen der Kürzungen waren schon Anfang 2011 zu spüren, und werden mit Sicherheit noch weitreichende Folgen nach sich ziehen.
Den Haushalt des SMWK (Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst) findest du hier.
Die Kürzungen an der Hochschulen Sachsens im Überblick
Wegfall von Tutorien und HonorardozentInnen (Verstärkungsmittel bleiben aus)
Verschiebung von Baumaßnahmen (z.B. am Uniklinikum Dresden, Mensa Zwickau (Baustopp mitten im Renovieren),...)
Zuschüsse ans Studentenwerk gehen in zwei Schritten auf 4 Mio € runter (2006 waren es noch 7 Mio €) = wahrscheinlich höhere Semesterbeiträge und zum Beispiel höhere Mensapreise
Bis 2020 werden in Summe 1000 Stellen in Sachsen abgebaut. 200 Stellen werden bereits 2013/14 fällig, in den Jahren 15-20 folgen ca. 83 pro Jahr
Den Unis werden nur noch die „Ist-Kosten“ der Personalstellen gezahlt und keine Pauschalbeträge mehr. Dadurch fällt ein Millionenbetrag weg, der zur Querfinanzierung anderer Mängel eingesetzt wurde.
Die Ausgaben des Freistaates pro StudentIn lagen 2010 mit 6.676 € bereits unter dem Durchschnitt der Bundesländer (=7.272 €). Das Missverhältnis wird weiter verstärkt.
Des Bündnis für Zukunft und Zusammenhalt
Am 27.05.2010 gründete sich in Dresden das Bündnis "Zukunft und Zusammenhalt" (http://www.zukunftundzusammenhalt.de/) im Zuge der Mittelkürzungen in den Bereichen Bildung, Soziales und Kultur. Das Bündnis versteht sich als landesweite Koordinations- und Informationsplattform, die landesweit Bündnisse vernetzen und eine öffentliche Debatte über die Zukunft Sachsens führen möchte. Die zentrale Forderung an die Landesregierung ist, die Mittel in den betroffenen Bereichen mindestens wieder auf das Niveau von 2009 aufzustocken und keine weiteren Kürzungen vorzunehmen. Das Bündnis veranstaltete zwei Großdemos unter dem Motto "Wir sind mehr wert" vor dem sächsischen Landtag in Dresden, am 16.06.2010 und am 03.11.2010 (zu denen der StuRa jeweils einen Sonderzug finanzierte, um den Studierenden der Uni Leipzig die Teilnahnme zu ermöglichen).
Am 29.09.2010 gründete sich der Leipziger Runde Tisch für Zukunft und Zusammenhalt als lokales Bündnis (http://zusammenhalt-leipzig.de/).